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Karrieren statt Inhalte

Veröffentlicht am
Autor
Konstantin Bätz
Schlagwort
Demokratie

In seinem neuen Buch analysiert Rory Stewart, was verkehrt läuft in der britischen Politik. Das verheißt nichts Gutes für Deutschland. Eine Rezension von Konstantin Bätz.

Der ehemalige britische Entwicklungshilfeminister Rory Stewart hat eine Abrechnung mit dem britischen politischen System und seiner Konservativen Partei geschrieben. Was eine bloße Nabelschau seiner Karriere hätte werden können, taugt stattdessen als Analyse sowohl der strukturellen Schwächen der britischen Demokratie als auch der Unzulänglichkeiten westlicher Entwicklungspolitik.

Stewart beschreibt in „Politics on the Edge“ (Jonathan Cape, Paperback £10.99) seine politische Karriere von der ersten Idee bis zu seinem Scheitern im Auswahlverfahren um die Nachfolge von Theresa May – dasselbe Verfahren, das Großbritannien Boris Johnson als Premier bescherte.

Teamplayer gesucht

Dass diese politische Autobiografie nie langweilig wird, liegt nicht nur am kurzweiligen Schreibstil, der ohne parteipolitische Slogans auskommt, sondern auch an den verschiedenen Ämtern die Stewart in seiner knapp zehnjährigen Karriere innehatte: Abgeordneter im Unterhaus ab 2010, Staatssekretär in vier verschiedenen Ministerien und schließlich Minister im Entwicklungsministerium.

Stewart ist einerseits politischer Insider (zur Schule in Eton, studiert in Oxford, Tutor für die Prinzen Harry und William) andererseits auch ein Outsider des britischen Establishments (Leiter einer NGO in Afghanistan, Professor in Yale), der nicht auf geradem Weg in die Politik ging. Besonders anschaulich illustriert dies eine Begegnung mit dem damaligen Premier und jetzigen Außenminister David Cameron, die Stewart zu Beginn des Buches schildert. Das britische Parlament wird gerade vom Expense Scandal erschüttert. Die Konservativen suchen frische Gesichter, die unvorbelastet Wahlkämpfe bestreiten können. Doch Cameron zeigt wenig Begeisterung für den gerne quer-schießenden Stewart. Dieser hatte früh und von außerhalb des politischen Systems die britische Präsenz in Afghanistan kritisiert, die Cameron zu einem seiner politischen Kernprojekte gemacht hatte. Quereinsteiger und Freigeister sind aber nicht gefragt: Der Premierminister und sein Führungskreis bevorzugen „Teamplayer“.

Diese Anekdote zeigt – in Stewarts Analyse – im Kleinen die strukturellen Probleme des britischen Politikbetriebs. Der Wunsch nach Teamplayern steht für eine hohes Maß an Fraktionsdisziplin und schafft ein System, das Querschlägern das Leben schwer macht und Parteisoldaten nach oben bringt.

Selektionseffekte

Ähnlich wie in Deutschland werden die obersten Ränge der Ministerien im Vereinigten Königreich politisch besetzt, jedoch anders als bei uns beinahe ausschließlich aus den parlamentarischen Rängen der Regierungspartei. Die klassische Politikerkarriere beginnt als Backbencher (Hinterbänkler) und umfasst Zwischenstationen in verschiedenen Ressorts, meist ohne engen inhaltlichen Bezug – alles in der Hoffnung auf einen Platz am Kabinettstisch oder sogar den Posten als Premier. Stewart ist hier keine Ausnahme: er war innerhalb von vier Jahren in fünf verschiedenen Positionen im Heimat-, Entwicklungs-, Justiz- und Außenministerium tätig.

Diese Stellen, vergleichbar mit deutschen (Unter-)Abteilungsleitern und Staatssekretären, werden in Westminster nicht – oder nur selten – nach inhaltlicher Kompetenz vergeben. Stattdessen dienen sie als Verhandlungsmasse und Belohnung für treue Parteisoldate. Das äußert sich auch in der sehr engen Fraktionsdisziplin. So votierte Stewart 2012 gegen den Plan seiner eigenen Partei, das House of Lords abzuschaffen. Diese „Rebellion“ führte zu seiner temporären Verbannung auf die Hinterbänke durch die konservativen Parteigrößen um David Cameron und George Osborne. Denn die Parteiführung regiert – gerade, wenn sie an der Regierung ist –  mit Zuckerbrot und Peitsche. Wer auch nur geringfügig aus der Parteilinie ausschert, riskiert die Verbannung – wer loyal ist wird mit Regierungsposten belohnt.

In einem politischen Klima, in dem Medienpräsenz oft über Karrierefortschritte entscheidet, liegt der Schwerpunkt mehr auf kurzfristiger Sichtbarkeit als auf langfristiger fachlicher Kompetenz.

Im Vereinigten Königreich sind Regierungsumbildungen, bekannt als „Government Reshuffles“, an der politischen Tagesordnung. Diese oft abrupten Änderungen in der Zusammensetzung der Regierung, die sowohl Minister als auch Staatssekretäre betreffen, erfolgen nach dem Ermessen der Premierministerin. Diese Praxis dient als Instrument zur Aufrechterhaltung der Parteidisziplin und hat zu einer Kultur geführt, in der die Stabilität und Kontinuität der Regierungsführung oft der politischen Taktik und dem persönlichem Machterhalt untergeordnet wird. Nicht zuletzt finden im Rahmen der „Shuffles“ keine geordneten Übergaben statt. Neuen Ministerinnen bleibt kaum Zeit, sich einzuarbeiten. Im Gegenteil stehen sie unter Druck, möglichst schnell und medienwirksam Maßnahmen zu verkünden.

Alle sechs Monate wird also ein neuer Parlamentsabgeordneter in die Regierung berufen, oft ohne vertiefte Kenntnisse der spezifischen Themen seines Ministeriums. Angesichts des Drucks, Aufgaben im Wahlkreis, parlamentarische Pflichten und exekutive Verantwortlichkeiten zu jonglieren, strebt der Abgeordnete danach, mit minimalem Aufwand maximalen News Value zu erzielen. In einem politischen Klima, in dem Medienpräsenz oft über Karrierefortschritte entscheidet, liegt der Schwerpunkt mehr auf kurzfristiger Sichtbarkeit als auf langfristiger fachlicher Kompetenz. Diese Neigung begünstigt eine Kultur der politischen Kurzsichtigkeit – der nächste Shuffle kommt bestimmt.

Der Deep State

Die Ministerialbürokratie reagiert darauf mit einer Mischung aus Arbeitsverweigerung und verdeckter Steuerung der neuen Führungskraft. Bis eine frisch ins Amt gekommene Ministerin ihre Projekte durch den Dschungel an Zuständigkeiten chauffiert hat vergeht viel Zeit. Da lohnt es sich für den Civil Service, solche – meist mehr auf mediales Echo als echten Impact ausgelegten – Projekte einfach auszusitzen. An dieser Stelle klingt Stewarts Kritik oftmals wie ein weniger radikales Echo von Dominic Cummings. Dieser sieht im Civil Service einen Deep State, der bekämpft werden muss, um endlich wieder überhaupt irgendwelche politischen Projekte verwirklichen zu können.

Rory Stewart schließt sich der Resignation – und teils Zerstörungswut – des Dominic Cummings nicht an. Er urteilt angenehm distanziert über das britische System. Minister, Staatsekretäre, Civil Servants – sie alle agieren nachvollziehbar innerhalb ihrer Anreizstrukturen. Der Staatsapparat möchte gute Politik machen, aber wird von ungelernten Ministerninnen für PR-Aktionen missbraucht. Lernwillige Ministerinnen mit ehrlichem Interesse am guten Regieren werden von einem desillusionierten Civil Service von den echten Entscheidungen abgehalten und verfallen ihrerseits der Frustration. Eine Spirale ohne guten Ausgang.

Ein Selektionsmechanismus, der überangepasste Karrieristen an die Spitze von widerwilligen Ministerialbürokratien setzt

Ein Streit um Entwicklungshilfe für Gemeinderäte in Syrien veranschaulicht die Macht des sogenannten Deep States. Stewart, als Staatssekretär im britischen Entwicklungsministerium, versucht zu verhindern, dass Gelder an Empfänger fließen, die seiner Vermutung nach radikalislamischen Terroristen nahestehen könnten. Sein Ministerium jedoch verfügt über keine Mitarbeiterinnen in Syrien, die diese Vermutung überprüfen könnten.

Doch seine Beamten teilen ihm mit, er könne diese Zahlungen nicht stoppen, sagen ihm aber auch nicht wer zuständig wäre. Es folgt eine Schnitzeljagd nach der Person mit Entscheidungskompetenz, aber ohne Erfolg. Stewart versucht sogar, die Angelegenheit der Premierministerin vorzutragen, aber auch dieses Vorhaben wird durch den Deep State blockiert.

Monate später bestätigen Medienberichte Stewarts Befürchtungen: Teile der finanzierten Gruppe stehen tatsächlich Islamisten nahe. Der Geldfluss wird daraufhin stillschweigend eingestellt, doch Stewarts Warnungen finden keine Erwähnung.

Dieser Vorgang ist nur der eindrücklichste von vielen Schilderungen, wie nicht-gewählte Beamte die Entscheidungsgewalt ihrer politischen Führungskräfte unterminieren. An vielen Stellen muss man Stewart bewundern, dass er nicht noch härter mit dem Deep State ins Gericht geht.

Ein Selektionsmechanismus, der überangepasste Karrieristen an die Spitze von widerwilligen Ministerialbürokratien setzt – so erklärt Stewart die permanente Krise der britischen Politik. Das Bohren dicker Bretter und das Ausarbeiten von win-win Lösungen, wie zum Beispiel zum Brexit, wird unmöglich. Das Einzige, was den Regierenden bleibt, sind PR-Coups auf Kosten der politischen Gegenseite.

Frustration beim Wähler

Ein britisches Problem ohne Relevanz für Deutschland? Das wäre zu kurz gedacht, denn die Sklerose des Britischen Systems hat zu einer Frustration in der Bevölkerung geführt, die auch in Deutschland immer wieder zu beobachten ist. Die Symptome hierzulande sind „Klimakleben“ einerseits und Stimmgewinne für die populistischen Parteien andererseits. Die Klimaprotestler, von den gemäßigten Fridays for Future Schülern bis zu radikalen Extinction Rebellion Vertretern, sind frustriert davon, dass sich in der Klimapolitik nichts bewegt – obwohl mit Robert Habeck ein grüner Klimaminister in einer Entscheidungsfunktion sitzt. Die gewählte Regierung scheint nicht in der Lage, die eigenen Projekte umzusetzen. Die Grüne Transformation ist noch nicht in Sicht und die deutschen Emissionen sinken viel zu langsam.

Andererseits fühlen sich auch die Konservativen von politischer Macht entfremdet. In ihren Augen hat „die Politik“ sich gegen sie gewandt und führt einen Kulturkampf gegen Familien, Weihnachten, und Common Sense. Mit den Grünen voran will Berlin den kleinen Bürger in die Woke Gesellschaftsdiktatur pressen, so das Narrativ der Populisten.

Alle politischen Lager sehen sich selbst als Opfer, die Macht haben immer die Anderen – kann das sein? Die Politik ist nicht (mehr) in der Lage, positive sum Lösungen anzubieten, so scheint es. Die einzigen Maßnahmen, auf die man sich noch einigen kann,  – ob in der Haushaltskrise oder in der Klimapolitik – werden als faule Kompromisse wahrgenommen, mit denen keine Seite so recht zufrieden sein kann. Politik wird immer mehr zum Nullsummenspiel.

Wohin das führen kann, zeigt ein Blick über den Ärmelkanal. Die Aussichten sind nicht gut, wenn man Rory Stewart glaubt.

 

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